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Meldung vom 20.11.2019

Die Thüringer Allgemeine berichtet am 20.11.2019! (von Kerstin Fischer - TA)

Stadtrat entscheidet über neue Straßennamen!

Die Thüringer – Allgemeine berichtet am 20.11.2019

von Kerstin Fischer

 

Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke hat die Straßenumbenennung in den Ortsteilen auf den Weg gebracht. Auf ihrer Sitzung am Montagabend in Hemleben votierten die Ratsmitglieder einstimmig für die Vorschläge aus den jeweiligen Ortschaftsräten. Diese sollen in Kraft treten, sobald die einheitliche Postleitzahl feststeht und das Thüringer Innenministerium über die beantragte Änderung des Stadtnamens entschieden hat.

An der Schmücke: Stadtrat entscheidet über neue Straßennamen

Den Antrag für die Ende September im Stadtrat mehrheitlich beschlossene Änderung des Stadtnamens von „An der Schmücke“ in „Heldrungen“ habe er vor drei Wochen eingereicht, berichtete Bürgermeister Holger Häßler (pl) auf der Ratssitzung und kritisierte zugleich den Umgang der Landesregierung mit dem Bürgerwillen: Bis heute habe die Stadt nicht mal eine Eingangsbestätigung erhalten. „Bei uns stehen schon die Leute im Einwohnermeldeamt, um ihre Ausweise ändern zu lassen“, berichtete er. Diese würden unter Verweis auf die noch ausstehende Entscheidung wieder weggeschickt.

 

In Hemleben hatte sich der Ortschaftsrat nach Abschluss der Bürgerbefragung am Sonntag unterdessen auf einen neuen Namen für die Hauptstraße festgelegt und dem Stadtrat die Umbenennung in „Große Gasse“ empfohlen. In der Bürgerbefragung hatten 60 Einwohner für den Vorschlag „Große Gasse“ gestimmt. 37 gefiel „Hemlebener Hauptstraße“ und immerhin 35 konnten sich mit „Boltestraße“ - nach Hemlebens weithin berühmtem Spiritisten Johannes Bolte - anfreunden. 137 Hemlebener hatten sich an der Bürgerbefragung beteiligt, das waren 70 Prozent. Beschlossen wurde auf der Ratssitzung außerdem die Satzung über die Erhebung einer Spielapparatesteuer. Diese ersetzt nun in aktualisierter Form die bisher lediglich in den ehemaligen Gemeinden Heldrungen und Oldisleben vorhandenen Satzungen.

Amtsblatt soll künftig alle 14 Tage erscheinen

Kontroverse Diskussionen unter den Ratsmitgliedern löste der Vorschlag der Stadtverwaltung aus, das aus Einsparungsgründen seit einiger Zeit monatlich erscheinende Amtsblatt wieder im 14-tägigen Rhythmus erscheinen zu lassen. Der Abstand zwischen zwei Ausgaben sei zu groß, beispielsweise für Ankündigungen, bemängelte der Bürgermeister. Die Kosten von 9000 Euro würden sich in diesem Fall auf 19.000 Euro verdoppeln. Rückendeckung erhielt er dafür aus CDU, SPD und Bürger für Heldrungen (BfH): Seine Fraktion unterstütze den Vorschlag. Allerdings müsse sichergestellt werden, dass jeder Haushalt auch das Amtsblatt bekomme, erklärte CDU-Fraktionschef Thomas Wolf (Oldisleben). Dies forderte ausdrücklich auch Joachim Pötzschke für die SPD-Fraktion. Robert Böttcher (BG Schmücke) sieht das anders: „Wir wollen ein modernes Ratsinformationssystem einführen. Mit dem Beschluss, das Amtsblatt alle zwei Wochen erscheinen zu lassen, würden wir wieder zwei Schritte zurückgehen“, kritisierte er und bekam Unterstützung von seinem Fraktionskollegen Norbert Eichholz (beide Hauteroda), der das Geld für das Amtsblatt „nicht zukunftsorientiert eingesetzt“ sieht.

Viele Leute warteten regelrecht auf das Amtsblatt und würden es genau lesen, entgegnete der Heldrunger Norbert Enke (BfH). „Die neun- bis zehntausend Euro kann man woanders sparen als beim Amtsblatt“. Hier prallten wieder zwei Generationen aufeinander, stellte Barbara Blume (Linke, Braunsroda) fest und verwies auf die Informationspflicht, der mit dem Amtsblatt nachgekommen werde.

Letztlich entschied die Ratsmehrheit, das Amtsblatt wieder im 14-tägigen Rhythmus, zunächst zur Probe befristet auf ein Jahr, erscheinen zu lassen. Nun komme es auf alle Beteiligten an, „das Blatt auch mit Leben zu erfüllen“, ermunterte Häßler die Vereine zur Mitarbeit.

 

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